Sorge vor möglichem Atomschlag durch US-Präsidenten

Focus.de meldet heute (08.01.2021): 

Pelosi droht Trump mit Amtsenthebungsverfahren –

… , denn jetzt wird man in Washington plötzlich nervös …, aus “ Sorge vor möglichem Atomschlag durch US-Präsidenten „.

Obwohl oder gerade weil Donald Trump schon in 12 Tagen den Atomkoffer an Joe Biden abgeben muss?

Trump und Pelosi haben nur noch wenige Tage Zeit.

Ob es Pelosi schafft, ihre Drohung in die Tat umzusetzen, darf bezweifelt werden

Wahrscheinlich ist ein ’nuklearer Notstand‘ und die damit verbundene Erklärung des Kriegsrechts Trumps letzte Möglichkeit, seine Macht zu retten und sich vor einer Inhaftierung als Nicht-mehr-Präsident zu schützen. Was sollte ihn davon abhalten, sich auf diese Weise zu retten? Alle anderen Versuche haben zuletzt nicht mehr funktioniert.

Trump hatte vor einigen Tagen seinen kurz vorher selbst begnadigten Freund Michael Flynn vorgeschlagen lassen, das Kriegsrechts zu erklären. Dass Trump diesem Vorschlag widersprochen hätte, ist mir bisher nicht bekannt geworden.

Nordkorea wäre z. B. eine interessante Option für ein solches Kriegsspiel, und diese Möglichkeit hat Trump vorsorglich schon vor längerer Zeit gut vorbereitet. Es gibt aber auch noch andere Anlässe für eine militärische Überraschungsintervention; an Krisenherden mangelt es zur Zeit jedenfalls nicht.

Die Selbst-Begnadigung ist dagegen für Trump eine viel unsicherere Angelegenheit.

Trump hat ja noch nicht aufgegeben und seinen Abgang aus dem Weißen Haus glaubhaft akzeptiert. Er deutet ja immer wieder an,

… da kommt noch etwas …

Weiter schreibt Focus.de:

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, hat nach eigenen Angaben mit dem US-Generalstabschef besprochen, wie Präsident Donald Trump in seinen letzten Tagen im Amt von einem möglichen Atomangriff abgehalten werden kann. Sie habe mit Mark Milley beraten, wie verhindert werden könne, dass „ein instabiler Präsident militärische Kampfhandlungen einleitet oder auf die Abschusscodes zugreift und einen Atomschlag befiehlt“, erklärte Pelosi am Freitag in einem Schreiben an die demokratischen Abgeordneten.Nancy Pelosi dpa/J. Scott Applewhite/AP/dpa Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, hält eine Pressekonferenz im US-Kapitol.

Pelosi unterstrich erneut die Bereitschaft des US-Kongresses zu „handeln“, falls Trump nicht „sofort und freiwillig“ abtrete oder von Vizepräsident Mike Pence und dem Kabinett für amtsunfähig erklärt werde.

Seit der Erstürmung des Kapitols in Washington durch militante Trump-Anhänger am Mittwoch steht der abgewählte Amtsinhaber massiv unter Druck. Erst nach langem Zögern verurteilte Trump am Donnerstag die Gewalt in Washington und rief das Land zur „Versöhnung“ und „Heilung“ auf. 

Trump wird vorgeworfen, für den Gewaltexzess mitverantwortlich zu sein, nachdem er seine Anhänger bei einem Auftritt in Washington mit unbelegten Wahlbetrugs-Vorwürfen angestachelt und zum Marsch auf das Kapitol aufgerufen hatte. Die Demokraten fordern deshalb, Trump noch vor dem Amtswechsel im Weißen Haus abzusetzen.

Sehr erstaunlich, oder besser gesagt bestürzend, dass man in Washington erst jetzt auf diese Idee gekommen ist, denn vielleicht ist es jetzt schon zu spät, diesen Fall sicher zu verhindern.

Den Gedanken, “ … das kann doch nicht wahr sein … “ hatte ich in den letzten vier Trump-Jahren fast täglich. Doch mit meinen Befürchtungen habe ich selten völlig falsch gelegen.

Vor dreieinhalb Jahren hatte ich die Befürchtung, dass Trump zum ‚roten Knopf‘ greifen könnte schon gehabt. Nachzulesen unter: “ Wie soll es weiter gehen, wenn Trump merkt, dass ihm die Felle weg schwimmen? „

In meinem Beitrag vom 22.07.2017 hatte ich geschrieben:

….Dann könnte Trump ohne lange Diskussion eine kaum beherrschbare außenpolitische ‚Notoperation‘ in Gang setzen. Mit diesem Zaunpfahl hat er ja schon vor einiger Zeit gewunken. Dann wären leicht die Voraussetzungen für einen politischen Ausnahmezustand auch in den USA herzustellen – und dann könnte Trump innenpolitisch auf seine Gutsherrenart ‚aufräumen‘, ohne sich an irgendwelche Gesetze und Regeln zu halten. …

und am 11.08.2017 schrieb ich unter der Überschrift:

Der ‚Nuclear Football‘ könnte bald zur Anwendung kommen

Ich hatte immer die Vermutung und Hoffnung, dass die Administration eine gewisse stabilisierende und gegebenenfalls korrigierende Funktion hat, wenn der Präsident über die Stränge schlägt. Wenn das nicht so ist, dann ist das wohl ein entscheidender Risikofaktor in den amerikanischen Befehlsketten. Also schwindet die Hoffnung, dass es jemanden gibt, der Trump ausbremsen kann, wenn er aus einer Laune heraus auf den ‚roten Knopf‘ drückt. Das kann er wohl jederzeit, denn einer der fünf Adjutanten mit dem ‚Nuclear Football‘, dem Koffer mit den entsprechenden Autorisierungscodes zur Initialisierung des Nuklearfalles, begleitet den Präsidenten jederzeit und überall hin. Dass Trump eine solche Laune beschleichen kann, damit ist wohl zu rechnen. Jedenfalls spricht er davon. Aber er spricht sich – auch in anderen Angelegenheiten – oft mit niemandem ab – schon gar nicht mit Leuten, die ihm widersprechen könnten.

Dass Trump in der jetzigen Situation einfach nur ‚kopflos durchdrehen‘ könnte, ist die eine Möglichkeit. Die andere, aber wahrscheinlichere ist, dass Trump diese Strategie als ‚Plan B‘ für seine eigene Rettung schon seit Anfang seiner Präsidentschaft in der Schublade hatte und einfach nur gut vorgesorgt hat. Vielleicht ist diese Option der ‚Lebensversicherung‘ für sich und seine Familie auch der wichtigste Grund für ihn gewesen, das Präsidentenamt anzustreben.

Schon wieder wünsche ich mir, nicht recht (gehabt) zu haben.

Die Uhr tickt, die Lunte ist vorbereitet

2017-08-01 Frankfurter Allgemeine:

Trump bereit für Militärschlag gegen Nordkorea

Erst hat Trumps Regierung die Gespräche mit Nordkorea für beendet erklärt. Nun plaudert ein Republikaner über einen Militärschlag gegen Pjöngjangs Raketenprogramm – und beruft sich auf den Präsidenten selbst. (…) Der als Hardliner geltende Abgeordnete Lindsey Graham sagte am Dienstag dem Fernsehsender NBC, Trump habe ihm versichert, dass er vor einer militärischen Antwort auf die jüngsten Raketentests durch Pjöngjang nicht zurückschrecke.

(…) Auch über den Präsidenten selbst äußerte sich Graham: „Wir haben ihn nicht geschaffen. Das amerikanische Volk hat ihn gewählt. (…) Er ist dazu verpflichtet, unser aller Präsident zu sein und das Chaos zu stoppen. Der größte Teil des Chaos ist von ihm selbst verursacht.“

Alles nur Show oder Theaterdonner – oder vielleicht ein Hollywood-Film? Oder Lügenpresse oder dumme Ideen von Verschwörungstheoretikern? Na ja – wenn es soweit gekommen ist, kann man den Kopf schütteln und sagen, ‚… damit hat aber keiner gerechnet‘.

Ich habe schon in meinen Beiträgen vom 2017-04-07 vorausgesehen, dass Trump die Nordkorea-Krise – ganz plötzlich, unangekündigt und ohne Absprache mit anderen Regierungen – militärisch nutzen wird, um von seinem innenpolitischen Scheitern abzulenken, wenn er merkt, dass ihm die Felle wegschwimmen und sich seine eigenen Leute und seine Fangemeinde von ihm abwenden. Nach – oder kurz vor – einem atomaren Präventivschlag gegen Nordkorea wird er den Ausnahmezustand in den USA erklären, weil die USA von Nordkorea (oder China oder auch Russland) bedroht werden. Und dann wird er, wie Erdogan es vorexerziert hat, innenpolitisch ‚aufräumen‘, ohne dass die Justiz, die Geheimdienste, die Parteien, der Senat, das Repräsentantenhaus oder sein Kabinett ihn daran hindern können. Und der Ausnahmezustand wird dann so lange andauern, wie Trump es für erforderlich hält. Wer widerspricht wird gefeuert.

Wie Trump auch seine eigenen Leute feuert, haben wir in jüngster Zeit vorgeführt bekommen, auch wenn der Ausnahmezustand noch nicht erklärt ist. Er hat sich ja mit loyalen Generälen im Weißen Haus mittlerweile gut ausgestattet.

Die Verschlechterung der Beziehungen zu Europa, China und Russland und der Abbruch bzw. das Herunterfahren diplomatischer Beziehungen zu andern Staaten sowie die wirtschaftliche Abschottungspolitik gehören als Kriegsvorbereitung wohl zur militärischen Strategie.

Ich fürchte, dass das in Washington und anderswo  viele denken, aber keiner spricht es aus. Denn wer das ausspricht, sieht unter Trump keine Sonne mehr. Die Presse nicht und schon gar nicht einer der amerikanischen Politiker. Und auch nicht die ausländischen Politiker.

Wie soll es weiter gehen, wenn Trump merkt, dass ihm die Felle weg schwimmen?

Die ‚welt-de‘ titelt  (2017-07-20):

Die Schlinge zieht sich immer weiter zu“

Dass Trump vor dem Abgrund steht und bald abstürzt, haben schon oft viele befürchtet oder sich gewünscht und sich gewundert, dass der Sturz doch nicht eingetreten ist. Vielleicht wird die Schlinge um den Hals des Präsidenten jetzt bald wirklich eng und enger, denn mit der Demontage seines loyalen Mitstreiters im Wahlkampf und (noch-) Justizministers Sessions könnte unter seinen ‚Genossen‘ ein Dominoeffekt eintreten. Und was passiert dann? Trump wird nicht einfach aufgeben. Es könnte sein, dass auch einige Republikaner allmählich erkennen, dass das Festhalten an Trump für ihre eigene politische Karriere eine Belastung wird, denn die meisten werden Trump physisch überleben. Wenn sie ihn politisch überleben wollen, dürfen sie nicht zu lange warten, damit sie nicht mit in den Abgrund gerissen werden.

Wenn es für ihn wirklich eng wird, muss sich Trump etwas einfallen lassen. Ich befürchte und halte es für ausgesprochen wahrscheinlich, dass sein nordkoreanischer Kollege Kim Jong-Un ihm bereitwillig zur Hilfe kommen wird – etwa mit einem weiteren Atomtest oder Raketenabschuss zum geeigneten Zeitpunkt. Dann könnte Trump ohne lange Diskussion eine kaum beherrschbare außenpolitische ‚Notoperation‘ in Gang setzen. Mit diesem Zaunpfahl hat er ja schon vor einiger Zeit gewunken. Dann wären leicht die Voraussetzungen für einen politischen Ausnahmezustand auch in den USA herzustellen – und dann könnte Trump innenpolitisch auf seine Gutsherrenart ‚aufräumen‘, ohne sich an irgendwelche Gesetze und Regeln zu halten. Sein türkischer Kollege Erdogan hat ja schon gezeigt, wie man in einem mutmaßlich inszenierten Ausnahmezustand politische Gegner und die Presse behandeln kann – und dass man als Präsident damit ziemlich lange über die Runden kommt und von seinen Anhängern als Retter der Welt gefeiert wird.

Und selbst wenn er abstürzen sollte – wer sollte der politische Erbe seiner Hinterlassenschaften in Washington denn sein?

Es wäre m. E. besser gewesen, wenn man Trump durch einen massenhaften Boykott seiner Unternehmen, Geldgeber und sonstigen Unterstützer wirtschaftlich in die persönliche Pleite getrieben hätte. Dann wäre der Flurschaden seiner Entsorgung vielleicht überschaubar geblieben. Ich glaube aber, dass es dafür jetzt zu spät ist.

Vielleicht wäre es doch besser, ihn als Pausenclown bis zum Ende seiner Amtszeit zu tolerieren und ihm für seine unterhaltsamen Auftritte zu applaudieren.

Klingt absurd – aber als Plan B vielleicht auch eine Alternative.

Trump als Komödiant?

2017-04-23: Zeit.de

Donald Trumps Umfragewerte auf Rekordtief

Donald Trump ist einer Umfrage zufolge der unbeliebteste US-Präsident seit den 1950er Jahren. Aber seine Wähler und die Republikaner unterstützen ihn weiterhin. (…) Eine aktuelle Umfrage der Washington Post und des Senders ABC zeigt, dass 53 Prozent der US-Amerikaner die Politik des Republikaners ablehnen. 42 Prozent der Befragten befürworteten seine bisherige Amtsführung. Dies sei die schlechteste 100-Tage-Bilanz eines US-Präsidenten seit den 50er Jahren.
Die Bilder der Teilnehmer bei den Vereidigungsveranstaltungen der Präsidenten Trump und Obama gingen um die Welt; ebenso die ‚alternative‘ Interpretation dieser Bilder von Trump nach seiner Vereidigung. Man könnte daraus schließen, dass Trump seine Selbstbewertung maßgeblich von der Zustimmung seiner Anhänger abhängig macht. Seit seiner Vereidigung gehen die Zustimmungswerte unter den Amerikanern laut Umfrageergebnissen zurück – jedenfalls bislang nicht bergauf. Ebenso scheinen sich immer mehr Kritiker aus seiner eigenen Partei zu Wort melden. Und immer öfter scheitert er mit der Durchsetzung seiner Wahlversprechen.
Was wünschen sich seine Kritiker? Wahrscheinlich, dass die Zustimmung weiter absinkt und dass er noch mehr Probleme bekommt, seine Absichten politisch durch zu setzen.
Was wird aber passieren, wenn diese Wünsche in Erfüllung gehen? Was wird passieren, wenn seine Zustimmungswerte unter der amerikanischen Bevölkerung auf 30, 25, oder unter 20 % absinken?
Szenario 1: Trump wird einsichtig und ändert sein Verhalten:
Er hört auf zu twittern, zu beleidigen und zu prahlen. Er macht ordentliche Pressekonferenzen, ändert seine im Wahlkampf propagierten Absichten, wählt zur Durchsetzung seiner Vorstellungen den mühsamen parlamentarischen Weg, ernennt qualifizierte Persönlichkeiten als politische Berater und Entscheidungsträger, stärkt die Gewaltenteilung, entlässt seine Familienmitglieder aus politischen Funktionen, veröffentlicht seine Steuererklärungen, trennt sich von seinen Unternehmen und behält sein Präsidentengehalt. usw.
Szenario 2: Trump bleibt uneinsichtig und intensiviert sein bisheriges Verhalten:
Er macht weiter wie bisher und macht das Gegenteil der unter Szenario 1 angesprochenen Punkte
Szenario 3: Trump tritt zurück betätigt sich als Komödiant
Szenario 4: Trump sucht sich ein außenpolitisches Betätigungsfeld, um von dem innenpolitischen Abstieg abzulenken, z. B.
 – er zettelt Handelskriege mit China, Kanada, Europa oder mit dem Rest der Welt an
 – er kündigt Umweltvereinbarungen
 – er zettelt Kriege mit konventionellen Waffen an; hier bieten sich vielerlei Möglichkeiten, die unter dem Label Terrorismusbekämpfung durchgeführt werden können
 – er zettelt einen nuklearen Krieg an; hier bietet Nordkorea eine günstige Gelegenheit
Szenario 5: Trump erkennt, dass nicht nur seine politische Reputation im Keller ist sondern auch, dass seine Marke Trump insolvent ist und beantragt für sich und seine Familie soziale Grundsicherung
Szenario 6: Trump wird seines Amtes enthoben
Szenario 7: Trump macht irgend etwas ganz anderes
Jetzt kann jeder mal überlegen, welche der angesprochenen Szenarien wünschenswert wären – und welches Szenario am wahrscheinlichsten eintreten wird. Und wollen wir uns an unsere Wünsche klammern oder auf die realistischerweise eintretenden Möglichkeiten einstellen.
Vielleicht fällt jemandem auch noch etwas anderes ein. Kommentare sind erwünscht!

Faszination Feuerwerk – an der Börse und im Krieg

Die Risiken der militärischen Möglichkeiten des isolierten Staates Nordkorea und der USA einzuschätzen, ist bei der derzeitigen Nachrichtenlage für Otto Normalverbraucher schon schwer genug; kein Sterblicher hat einen realistischen Einblick in die Arsenale. Zweifellos sitzen beide Nationen auf hochgefährlichen Pulverfässern.

Noch schwieriger erscheint mir, die Risiken der Unvernunft der Machthaber zu beurteilen; keiner hat einen Einblick in die Köpfe und die Denkvorgänge der beiden Herren Trump und Kim Jong Un. Die vernehmbaren Äußerungen und die beobachtbaren Handlungen der Staatsoberhäupter lassen wenig Spielraum für die Annahme, dass diese besonders weitsichtig und verantwortungsvoll für ihre Untertanen denken und ihre eigen Emotionen besonders gut unter Kontrolle haben.

Am schwierigsten ist es für mich, einzuschätzen, was sich die Leute denken, die die von den beiden Machthabern ausgehenden Äußerungen und Handlungen beobachten, sich deren Verhalten untätig einfach bieten lassen und allenfalls ‚Buh‘ oder ‚Huraa‘ schreien, – oder versuchen, durch eigenes Handeln einen persönlichen Vorteil aus den Vorlagen der Staatslenker zu ziehen.

Dass Kim Jong Un unberechenbar ist, kann wohl kaum bezweifelt werden. Dass er im Sinne seiner eigenen Interessen, geschweige denn im Interesse seines Volkes oder der Weltbevölkerung besonnen und ‚vernünftig‘ handelt, halte ich schon deshalb für extrem unwahrscheinlich, weil dem jungen Kerl ohne Lebenserfahrung unten normalen Lebensbedingungen jegliches Korrektiv seiner Vorstellungen, Ideen und Entscheidungen fehlt. Jeder, der ihm in seinem Umfeld widerspricht oder die Meinung der ‚großen Führers‘ in Frage stellt, riskiert, einen Kopf kürzer gemacht zu werden. Es wird ja nur geklatscht und mitgeschrieben. So etwas wie parlamentarische oder juristische Kontrolle der Regierung scheint es in Nordkorea nicht zu geben.

Noch problematischer ist aber m. E., dass in einem ‚demokratischen‘ Land wie den USA eine Person von einem ähnlichen persönlichen Kaliber zum Präsidenten gewählt worden ist, die zwar ungefähr doppelt so alt ist wie der andere, aber allem Anschein nach keineswegs über mehr emotionale Stabilität verfügt, gerne ‚aus der Hüfte schießt‘ und kaum einen Text von mehr als 140 Zeichen zustande bringt. Jedenfalls nehmen sich die beiden Herren nicht viel in ihrem Streben nach Applaus ihrer Untertanen. Beide lassen sich gerne, umringt von schönen Frauen, klatschenden Generälen und ehrerbietigen Ministern, ablichten. Die Bedeutung der eigenen Familie liegt beiden wohl gleichermaßen sehr am Herzen. Ob dem nordkoreanischen Machthaber ‚great deals‘ genau so ‚grandios‘ und unfehlbar wie Trump gelingen, ist schwer zu beurteilen; jedenfalls bin ich mir sicher, dass Kim Jong Un das von sich genauso behaupten würde wie Trump. Offensichtlich sind ihre diplomatischen Fähigkeiten auf einem vergleichbar niedrigen Niveau – ebenso ihre Bereitschaft oder Fähigkeit, durch Kritik zu neuen Erkenntnissen zu gelangen. Wie sich die Bilder doch gleichen.

Und das schauen sich nicht nur die Amerikaner, sondern die gesamte Weltbevölkerung tatenlos an.

Dass weder die verarmte nordkoreanische Bevölkerung noch die besser gestellten Funktionäre Nordkoreas eine realistische Chance zum Widerstandes haben, liegt auf der Hand.

Die Verhältnisse in der sogenannten freien westlichen Welt sind damit aber nicht vergleichbar. Trotzdem lassen sich die meisten westlichen Wirtschaftsfunktionäre und Politiker einerseits und ein nicht unwesentlicher Teil der ‚kleinen Leute‘ andererseits nicht davon abhalten, einer Persönlichkeit ‚aus der Hand zu fressen‘ die allem Anschein nach das Zeug hat, das gesamte Weltgefüge vor die Wand zu fahren. Der Glaube an das versprochene Wirtschaftswunder scheint so unerschütterlich zu sein wie der Glaube an die Jungfräulichkeit der Mutter Maria oder die 72 Jungfrauen im Paradies. Wer das ‚Wunder‘  z. B. auf dem Wege der Wertschöpfung durch Arbeit erwirtschaften soll ist mir nicht ersichtlich.

Heute titelt das nicht gerade linkslastige Handelsblatt:

100 Tage Trump: „Die politische Unsicherheit ist immens“
Nach 100 Tagen im Amt hat US-Präsident Donald Trump politisch wenig umsetzen können. Die Aktienmärkte haben die neue Regierung dennoch gefeiert. Und ein Ende der Kursrally ist nicht in Sicht. 

Die Börse und diejenigen, die daran glauben, dass die Börse recht hat und schon für das ‚Wunder‘ sorgen wird, jubeln. ‚great‘!

Zurück zu den beiden Machthabern:

Es stellt sich doch die Frage, welcher von den beiden das größere Risiko für die Weltbevölkerung darstellt. Der mit den drei oder vier Atombomben oder der mit – na ja ich weiß auch nicht, wie viele von diesen Knallkörpern der andere wirklich hat. Wenn sich die beiden Herren gegenseitig Ungutes unterstellen, schließen sie vermutlich von sich auf den jeweils anderen. Wer von den Feuerwerkern wohl zuerst auf den roten Knopf drückt? Wahrscheinlich der, dem seine Untertanen zuerst die Gefolgschaft verweigern oder zu verweigern drohen. ‚Great‘ oder was?

Feuerwerk löst bei vielen Menschen eine gewaltige Faszination aus. Das gibt es eben nicht umsonst.