2 Jahre ist es her … als diese Seite erstmalig im Web erschienen ist

Dies ist ein Beitrag des Herausgebers dieser Kampagne in eigener Sache.

Genau genommen habe ich 20 von insgesamt 26 Seiten dieser Kampagne bis zum 08.03.2017 fertig gestellt und seitdem nicht mehr wesentlich verändert. Am 27.02.2017 hatte ich die ersten Seiten – damals noch unter einer www.(…).com Adresse freigeschaltet. Die Struktur der Kampagne und die wesentlichen Inhalte der Seiten sind bis auf die mit Datum gekennzeichneten Beiträge, Kommentare und Dokumente unverändert geblieben. Dies zu erwähnen ist mir ein Anliegen, um für jedermann und mich selbst überprüfbar zu machen,

– was sich im Laufe der vergangenen 2 Jahre verändert hat

– welche meiner Aussagen von damals sich als falsch oder als Fehleinschätzungen erwiesen haben und

– welche damaligen Aussagen und Schlussfolgerungen sich als (vorläufig) zutreffend bestätigt haben.

Ich hätte damals nicht gedacht, dass genau 2 Jahre nach der ersten Freischaltung unserer Kampagne der persönliche Anwalt von Trump Michael Cohen – den die Presse gerne als „Ausputzer“ oder „Mann fürs Grobe“ von Trump bezeichent – öffentlich und umfassend vor dem US-Kongress über das System Donald Trump aussagt.

Michael Cohen, der als rechtskräftig Verurteilter in Kürze wegen verschiedener Straftaten eine Haftstrafe antreten wird, ist wie kaum eine andere Person in der Umgebung von Trump hoch umstritten und seine Aussagen stehen unter dem Vorbehalt der Befangenheit oder der vorsätzlichen Falschaussage. Dennoch behaupte ich, dass die Frage, welche Aussagen im Kontext der Präsidentschaft Donald Trumps als ‚Fake News‘ zu anzusehen sind, seit der Vernehmung von Cohen vor dem US-Kongress unter einem neuen Licht zu betrachten ist.

In der Anfangszeit unserer Kampagne hatte ich versucht, unter Benennung der jeweiligen Quellen über die Präsidentschaft Trumps und die Hintergründe zu berichten. Dabei war die Auswahl der Quellen und Aussagen und die damit verbundenen Bewertungen im Sinne unserer Kampagne zweifellos tendenziös, was auch so beabsichtigt war. Diese Mühe habe ich mir in den letzten Monaten nicht mehr gemacht. Einerseits sind alle Nachrichtenmedien überfüllt mit ständigen Meldungen und Kommentaren zum Thema Trump; andererseits ist eine gewisse Müdigkeit eingetreten, ständig neue Skandalmeldungen über Trump zur Kenntnis zu nehmen und es macht keinen Sinn, diese immer wieder gebetsmühlenartig zu wiederholen. Im Übrigen liest jeder doch überwiegend die Quellen, die seine eigene vorgefasste Meinung bestätigen.

Auch ich freue mich, wenn ich eine Bestätigung meiner Auffassung finde: In der aktuellen Äußerung der ehemalien Trump-Intimus Michael Cohen vor dem Kongress, der Präsident sei ein Mann, „der sich um das Amt beworben hat, um seine Marke großartig zu machen, nicht um das Land großartig zu machen. Er hat weder den Wunsch noch die Absicht, die Nation zu führen.“(Süddeutsche Zeitung) sehe ich eine gewisse Parallele zu meiner Äüßerung vom 08.03.2017 auf dieser Webseite „Für Donald Trump besteht auch die ‚Kunst‘ des politischen Regierens darin‚ ‚gute Deals‘ auf den Weg zu bringen. Für ihn ist der Job des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika allem Anschein nach die Krönung seines bislang erfolgreichen Geschäftsmodells: Es geht ihm darum, die ‚Marke Trump‘ noch besser zu verkaufen. D.h. es ist ihm jedes Mittel recht, andere Personen (oder den Rest der Welt) für seine Marke ‚über den Tisch zu ziehen‘.“

Soeben habe ich zur Kenntnis genommen, dass der Trump / Kim Jong Un – Gipfel in Hanoi geplatzt [Spiegel-online] sei. In dem Kommentar „Ehrliches Scheitern ist keine Katastrophe“ vom 28.92.2919 notiert der Tagesspiegel, „Jeder will Erfolg haben. Oder zumindest den Anschein von Erfolg. Niemand gibt gern zu, gescheitert zu sein. Wenn der Erwartungsdruck vor einem internationalen Treffen hoch ist, der Fortschritt aber ausbleibt, geraten Politiker in Versuchung, ihre Gespräche dennoch zu einem Erfolg zu erklären. Donald Trump und Kim Jong Un haben dieser Versuchung widerstanden. Sie haben den Misserfolg ihres Atomgipfels eingestanden. Das ist ihnen hoch anzurechnen.“

Schön, dass der Kommentator seinen Glauben an das Gute im Menschen noch nicht verloren hat; ich bewunderere allerdings seine Naivität, die er mit vielen seiner Kollegen teilt.

Ich bleibe bei meiner in meinen Beiträgen

„Trump als Komödiant?“ vom 27.04.2017,

„Wie soll es weiter gehen, wenn Trump merkt, dass ihm die Felle weg schwimmen?“ vom 22.07.2017 und

„Die Uhr tickt, die Lunte ist vorbereitet“ vom 01.08.2017

angesprochenen Hypothese, dass Trump die Aufrechterhaltung der nuklearen Bedrohung durch Nordkorea dringend braucht, um sich vor einer Amtsenthebung und einer danach zu erwartenden Strafverfolgung zu schützen.

Im Zusammenhang mit dem von ihm gewünschten Mauerbau an der Mexikanischen Grenze hat Trump bewiesen, dass er keine Hemmungen hat, über die (unbegründete) einfache Erklärung eines nationalen Notstandes die parlamentarischen Instanzen (vorläufig) außer Kraft zu setzen. Er hat auch keine Hemmungen, deutsche Autos als  Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten von Amerika zu bezeichnen. Trump hat also bereits die Vorübungen für die Ausrufung eines Nationalen Ausnahmezustandes, bei dem Grundrechte außer Kraft gesetzt werden, planmäßig absolviert, ohne dass ihm dies jemand ernsthaft verwehrt hat.

Wie einfach wird es für Trump sein, aus heiterem Himmel zu erklären, dass die nationale Sicherheit der USA durch einen drohenden Atomschlag durch Norkorea bedroht sei, wenn Kim Jong Un sich weigert, sein Nukleararsenal zu beseitigen. Dies wäre sicher der klassische Fall für die Erklärung eines Ausnahmezustandes. Und wenn er den Ausnahmezustand einmal erklärt hat, dann wird sich auch niemand trauen, ein Amtsenhebungsverfahren gegen den Präsidenten einzuleiten, auch wenn dies z. B. nach den Untersuchungsergebnissen von Sonderermittler Muller oder anderer Ermittlungsinstanzen zwingend geboten wäre. Trump könnte dann ungehemmt ‚durchregieren‘ und alle Widerstände aus dem Weg räumen, so wie Erdogan es in der Türkei vorexerziert hat.

Ich bin überzeugt, dass das ‚Platzen‘ der Hanoi-Gipfels kein Mißerfolg, sondern das Ergebnis einer klar durchdachten Strategie des Präsidenten Trump ist.

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